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Erfindet das Rad doch nicht noch einmal: Verein für Drogenpolitik - das werden sie organisiert

Und wie bringt man ein Thema in die Medien ? Durch massive semiprofessionelle Lobby ! Und dafür braucht es Geld, mehr Aktivisten, Geld, aktiverer Kiffer und Geld, so einfach ist das ...

Das BVerfG hat noch einiges Potential .. es kann die Verfassungswidrigkeit des gesamten Cannabisverbotes feststellen. Die Begründung wäre grob gesprochen: 94 haben wir gesagt, das Cannabisverbot ist nur zulässig wenn es keine besseres Instrument gibt, also forscht. Geforscht wurde nicht, es ist erkennbar dass das Verbot kein präventiven Charakter hat, siehe u.a. http://www.alternative-drogenpolitik.de/die_irrelevanz_der_drogenpolitik.pdf oder das letzte Kapitel des Buches http://www.drug-infopool.de/buchtipp/cannabis_lambertus.html und deswegen liebe Politik ist das Verbot unzulässig.

Nicole, die Autorin des Artikel gibts auch zum Hören, schaut mal hier: http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/Drogenvortr%C3%A4ge

Tja, das ist das Problem, das BVerfG Urteil wird auf die lange Bank geschoben ... und die Vereinheitlichung die jetzt kommt, will ich eigentlich auch nicht.

Welche Wege gibt es ? Naja, zum einen den politischen auch wenn der lang und steinig ist, hoffe auf eine Regierung mit möglich viel grün/dunkelrot/gelb und möglichst wenig rot oder gar schwarz und vieeeeeeeeeeeeeeeeeeeeel Lobbyarbeit. Es wird auch ein viel höherer Organisationsgrad der Konsumenten notwendig sein um etwas zu erreichen, warum hat z.B. der Verein für Drogenpolitik nur so wenig Mitglieder und keine 10.000 ? Wer hier ist DHV Sponsor ? Zuwenige ! Ansonsten ... auf ein Urteil warten, aber das kann dauern und hilft nur wenn die Politik auch etwas davon umsetzt.

Zur Einstellungspraxis der Bundesländer:
http://www.cannabislegal.de/studien/mpi-ap.htm
http://www.cannabislegal.de/neu/index.htm#2006-03-10-mpi

Das grüne Bundesnetzwerk Drogenpolitik hat jüngst seinen 7. Rundbrief veröffentlicht. Schwerpunkte sind die aktuellen Entwicklungen in der Cannabispolitik, die national- und internationalrechtlichen Grundlagen der Cannabisprohibition sowie der Komplex "Kriminalität, Gefangenenzahlen und Drogendelikte".

Der Rundbrief

Eine Inhaltsübersicht

Hier gibt es noch einige Informationen und Presseartikel/-mitteilungen zum Thema http://wiki.gruene-jugend.de/index.php/Geringe_Menge_SH

@Löwenzahn-Faultier:
Naturellement mon amie. Der derzeit illegale Cannabismarkt schafft es trotz Verbot und Strafverfolgung eine Infrastruktur aufrecht zu erhalten, die in der Breite mitunter besser ist als die Versorgung mit legalen Gütern, in den Großstädten existieren Coffeeshops, denen fast nur noch ein Verkaufsschild fehlt, Headshops gibt es auch eine ganze Menge und im Zweifel können wir auch noch aus den Niederlanden importieren.

Eine Abschätzung durch Übertragung der niederländischen Verhältnissen prognostiziert etwa 3000 Verkaufsstellen und damit 13500 bis 24000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze [4]. Gäbe es in jeder Stadt mit 25000 bis 35000 Einwohner mind. eine Verkaufsstelle.

[4] Finanzielle und wirtschaftliche Auswirkungen einer Cannabislegalisierung, Deutscher Hanfverband, http://www.hanfverband.de/download/themen/dhv_finanzielle_auswirkungen.pdf

Schau dir mal die Quelle an, dort habe ich drei unterschiedliche Rechenmodelle angewandt und die Zahl 80 Mio. € erscheint mir von der Größenordnung her richtig. Zum Rest gleich, muß noch mal fix wohin ...

Und wie schön das die Wirtschaft ankürbeln könnte... "Zu Gast bei Freunden"

Wie meinte Elmar Giglinger (Programmdirektor von MTV) schon treffend in einem Interview in diesem feinen Buch: "Ich kann da die Politik überhaupt nicht verstehen. Cannabis zeigt einmal mehr, wie weit die Politik von den jugend Menschen entfernt ist."

Das mit den "inoffiziellen" Regeln funktioniert in Deutschland im Gegensatz z.B. zu den Niederlanden nicht, weil für deutsche Polizisten als Teil der Staatsanwaltschaft das Legalitätprinzip gilt ergo allles muß verfolgt werden, Einstellung wenn überhaupt erst später. In den Niederlanden gilt so wie in Deutschland bei Ordnungswidrigkeiten das Opportunitätsprinzip ergo es gibt eines Ermessensspielraum für Polizisten, nicht nur für die Staatsanwaltschaft.

Was machbar wäre, wäre ein Modell für legale Abgabeformen von weichen Drogen nach dem Vorbild von Schleswig Holstein, aber da sehe ich derzeit in den Landesregierungen niemanden der so etwas ernsthaft wagen würde, selbst die Versuche von Berlin sind trotz rot-rot + grüne Anträge im Sande verlaufen ...

Ich muß rigolo widersprechen, ich glaube falls Cannabis von heute auf morgen legal wäre, wäre die Infraktur für einen legalen Handel ebensoschnell verfügbar ...

Schon gewußt ?

Die Tabaksteuereinnahmen durch den Konsum von unter 16 jährigen in Deutschland liegt in der Größenordnung von 80 Mio. € also 5 mal höher als die Bundesregierung im gesamten Bundeshaushalt im Bereich "Maßnahmen auf dem Gebiet des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs" ausgibt.

Die Originalpublikation: Tabaksteuereinnahmen durch den Konsum von unter 16 jährigen in Deutschland

Meth ist sicherlich eine ganze andere Gewichtsklasse als Cannabis oder Tabak, allerdings sollte nie vergessen werden dass die Berichterstattung über Drogen zu 99,9% von Hysterie geprägt ist. Über Millionen friedlicher Konsumente der Droge X, die kein oder kaum Probleme haben berichtet keiner, aber wenn einer "aus dem Fenster springt" wird es als typisches Verhalten dargestellt. Also vergesst lieber den ganzen Dreck, den die Medien bringen, der macht die Rübe matschiger als manch eine Droge ... Seriösere Infos gibt es hier:

Drug Scouts über Meth

oder hier

Heroin - Die unbekannte Droge

Ich für meinen Teil hole mir meine Infos auf einem guten Pharmaziebuch, da kann ich mir sicherer sein dass die Aussagen etwas mit der Realität zu tun haben.

Zur Frage bei #14: Dei Debatte kenn ich gut, das Gleiche in Grün könnten wir mit Crack diskutieren. Ich würde sagen ja, weil auch diese Droge sauber, dosierbar und mit Beipackzettel kontrollierbarer ist als der Dreck der derzeit auf dem Schwarzmarkt frei gehandelt wird. Aber mal ganz ehrlich, wer würde schon dieses harte Zeug nehmen wenn er statt dessen auch Kokain, Ecstasy, Kiff oder Speed bekommen könnte ? Menschen nehmen Drogen ja nicht damit sie abhängig werden oder es ihnen schlecht geht, sondern weil sie sich etwas davon versprechen und ich wüßte nicht was Meth mir geben soll was ich nicht mit anderen Drogen besser, angenehmer und weniger risikoreich bekommen könnte. Diese Entscheidung setzt natürlich voraus, dass die Leute wissen was sie tun und genau das soll mit den Informationen im Drogenfachgeschäft erreicht werden.

Experte beim dem Thema ist Theo Pütz, Fachreferat Drogen und Verkehrssicherheit, Verein für Drogenpolitik e.V. (05425/930885, verkehrsrecht@drogenpolitik.org)

Zum Thema Echorausch urteilte das Bundesverfassungsgericht 2002 (http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/frames/rk20020620_1bvr206296 ):
Ein bei jedem, auch dem einmaligen oder gelegentlichen Haschischkonsumenten bestehender Eignungsmangel lässt sich auch nicht mit einem relevanten Risiko des späteren Eintritts unvorhersehbarer Echoräusche (Flashbacks) begründen, wie sie bei Konsumenten mancher "harter" Drogen verzeichnet werden können. Insofern bedarf die in der Literatur umstrittene Frage keiner Klärung, ob der Konsum von Haschisch überhaupt mit einem Flashbackrisiko verbunden ist. Denn selbst wenn dies der Fall sein sollte, so wäre das Risiko eines nicht vorhersehbaren plötzlichen Verlustes der Fahrtüchtigkeit als sehr gering einzuschätzen (vgl. etwa Krüger, Gutachten, a.a.O.; Geschwinde, a.a.O., Rd. 136; Kleiber/Kovar, a.a.O., S. 73 f. m.w.N.). Nach Mitteilung der hierzu um Stellungnahme gebetenen Bundesregierung und der Landesregierungen sowie sachkundiger Dritter sind bislang nur sehr wenige Fälle bekannt geworden, in denen Anlass zu der Annahme bestand, ein Unfall im Straßenverkehr oder eine Verkehrsgefährdung könnte möglicherweise auf den haschischkonsumbedingten Echorausch eines Verkehrsteilnehmers zurückgeführt werden; lediglich in einzelnen Fällen konnte die Möglichkeit eines Echorauschs nicht vollständig ausgeschlossen werden, der aber in keinem Fall nachweisbar war.

"Oh, die Grünen hab ich im kiffer.net diskutieren gesehen, die wähl ich"

Dann hätte ich mir aber einen ziemlich dummen Zeitpunkt ausgesucht damit anzufangen ...

Wollte ich Tapetenpflege betreiben, würde ich das wohl anders tun, aber wie ich schon schrieb, brauchenen wir für Reformen stärke Grüne, aber mindestens ebensowichtig sind Leute die selbst aktiv werden und informiert sind, dazu da soll der Rundbrief ein wenig weiterhelfen.

Max, der froh ist 26 € für eine Kreistagssitzung zu bekommen (die schon mal 6-8 Stunden lang sein kann ...), weil er sich sonst keine neue CPU hätte kaufen könnten, nachdem die letzte abgeraucht ist.

Also ich persönlich fordere durchaus die Legalisierung für alle Drogen, siehe hier: http://www.drogenfachgeschaeft.de , aber ich glaube nicht dass Frau Merkel Angst davor hat...

Trotzdem würde ich die von dir beschriebene These für möglich halten, aber etwas anders argumentiert: Wenn die Regierung, gerade CDU+x, Cannabis legalisieren würde, müßte sie zugeben dass sie uns Jahrzehnte für nix und wieder nix beschissen, gejagt und belogen hat ... vielleicht gibt es da die Angst die Bürger könnten auf die Ideen kommen, dass wäre bei anderen Drogen oder anderen Politikbereichen genauso ... was natürlich auf keinen Fall so ist, Papa Staat weiß immer was gut für uns ist ...

Jedem seine Droge, und die Gefährlichsten sind eh die derzeit legalen beiden Hauptdrogen ...

und wenn die bevölkerung nicht radikal umdenkt, die das innerhin willig mitmacht, es durch die unterstützung von "wir sperren alle rauschgiftdealer weg" politiker fördert und im großen und ganzen nicht einmal bereit ist über das Thema nachzudenken ...

Hat er dafür auch eine Quelle ? Auf Gerüchte ohne Quelle gebe ich beim Thema Drogen nicht mehr viel, dazu sind zuviele Mythen unterwegs, die nicht direkt wiederlegbar (ein 0 Beweis ist nie möglich), aber trotzdem Schwachsinn sind: LSD + Erbgutschäden, Heroin im Cannabis, Kiffen macht das Schwarze weiße Frauen vergewaltigen ...

Echte moderen grüne Gentechnik (im Gegensatz zur jahrtausende alten Methode Züchtung) ist technisch enorm aufwendig, während beispielsweise die Herstellung von Designerdrogen jeder Chemiestudent hinbekommt.

Wenn ich zusätzlich noch was finde, melde ich mich.

Wegen RLP:

3. Promillegrenze für THC?
http://www.cannabislegal.de/cln/cln148.htm#3

Am 06.02.2004 veranstalteten die rheinland-pfälzischen Grünen und die Grüne Jugend in Mainz eine Podiumsdiskussion mit dem Führerschein-Experten Theo Pütz, wobei es um eine "Promillegrenze" für den Cannabiswirkstoff THC ging. Derzeit kann allein schon für den Nachweis von THC im Blut bei der Teilnahme im Strassenverkehr der Führerschein entzogen werden, ohne dass die nachgewiesene Menge für eine Beeinträchtigung ausreichen muss oder dass irgendwelche Ausfallerscheinungen festgestellt werden müssen. Eine Promillegrenze wie bei Alkohol gibt es hier also nicht.

Am 10.02.2004 kritiserte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jürgen Creutzmann, die Grünen in einer Pressmitteilung scharf und forderte "Null Drogen am Steuer". Damit war jedoch keine Abschaffung der 0,5 Promille-Regelung bei der Droge Alkohol gemeint, sondern allein das Festhalten an der 0,0 Promille-Regelung bei Cannabis:

Die Wirkung von Cannabis sei individuell so unterschiedlich, dass die Grenzwertdiskussion der Grünen absurd und gefährlich sei. Im übirgen [ sic ] erinnerte Creutzmann die Grünen daran, dass es sich bei Cannabis aus guten Gründen um eine illegale Droge handle. Daran ändere auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts nichts, das den Konsum von sehr geringen Mengen straffrei stelle.
"Ich finde die Verharmlosung von Drogen durch die rheinland-pfälzischen Grünen unerträglich" sagte Creutzmann abschließend.
(FDP Pressemitteilung, 10.02.2004)

Theo Pütz vom Verein für Drogenpolitik e.V. (VfD) antwortete darauf am 18.02.2004 mit einem Offenen Brief:

Das Nüchternheitsgebot für eine Verkehrsteilnahme wurde weder auf der Veranstaltung, noch in der Presseerklärung der Grünen je in Frage gestellt. Sie fordern, dass nur nüchtern am Straßenverkehr teilgenommen werden soll. Das ist richtig! Dies fordern VfD und Grüne auch! Bündnis 90 /Die Grünen sind aber im Gegensatz zu Ihnen bereit die Diskussion um die tatsächlichen Gefährdungskonstellationen nüchtern und sachlich zu führen.
Wenn Sie sich als Verkehrspolitiker ernsthaft mit der Thematik Cannabis und Verkehrssicherheit auseinander gesetzt hätten, wäre Ihnen das Urteil vom Bundesverfassungsgericht von 20. Juni 2002 nicht entgangen. Dieser Entscheidung ist zum einen zu entnehmen, dass der Fahrerlaubnis in unserer heutigen Gesellschaft existenzsichernde Bedeutung zukommt und demnach durch Artikel 2 GG geschützt ist. Zum anderen verweisen die Verfassungsrichter darauf, dass die Gefahren die durch Cannabis entstehen können, in der Vergangenheit überschätzt wurden. Hierbei stützen sich die Verfassungsrichter auf die gutachterlichen Stellungnahmen von Prof. Krüger und Prof. Berghaus, die auf Bitte der Verfassungsrichter die Stellungnahmen für jeden zugänglich ins Internet gestellt haben. Hätten Sie sich diese Stellungnahmen einmal genau angesehen, wäre Ihnen auch nicht entgangen, dass aus naturwissenschaftlicher Sicht bei THC-Konzentrationen unter 2ng/ml Blutplasma keine Wirkung mehr vorliegt. Demnach ist die 0,0 "Promillegrenze" eine r
echtliche Fiktion. So weit einige Quellen zum Gefahrenpotenzial von Cannabis.
(...)
Die Verkehrsgesetzgebung hat sich an den tatsächlichen Gefährdungskonstellationen zu orientieren, und dies frei von drogenpolitischen Ansichten, da die Verkehrsgesetzgebung ansonsten zum Ersatzstrafrecht verkommt.
Wir finden es im übrigen unerträglich, das Sie als Landtagsvizepräsident anscheinend unsere Verfassung nicht kennen oder missachten, da Ihrer Presseerklärung u.a. zu entnehmen ist, dass Sie die Auffassung vertreten, das Bundesverfassungsgericht hätte den Konsum von sehr geringen Mengen Cannabis straffrei gestellt. Der Konsum war noch nie strafrechtsbewährt, da das Recht auf Selbstschädigung durch Artikel 2 GG geschützt ist. Der Versuch den Konsum über den Umweg Verkehrsrecht zu betrafen ist demnach verfassungswidrig.
Wir wären in übrigen daran interessiert die guten Gründe für das Cannabisverbot von Ihnen zu erfahren. Uns liegen zur Zeit nur wissenschaftliche Erkenntnisse vor, die die Substanz Cannabis weitaus ungefährlicher einschätzen als z.B. Nikotin und Alkohol (z.B. Kleiber- und Roques-Studie).
(VfD-Pressemitteilung 21, 18.02.2004)

Die Internationale Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (IACM) berichtete in ihrem Newsletter vom 14.02.2004 von einer in diesem Zusammenhang sehr interssanten Studie von Prof. Olaf Drummer in Australien, wonach zwar Personen mit THC im Blut insgesamt eine höhere Verschuldungsrate von Unfällen hatten als drogenfreie Fahrer (also analog zu Alkohol). Bei THC-Dosen unter 5ng/ml Blut lag die Verschuldungsrate jedoch niedriger als bei drogenfreien Fahrern, also von Personen ohne Alkohol, Medikamente oder illegale Drogen im Blut.

Offener Brief an die FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz [18.02.2004]
http://www.drogenpolitik.org/politik/pm/pm21.html

FDP-Pressemitteilung [10.02.2004]
http://www.fdp-fraktion-rlp.de/nach_einzeln.lasso?recid=33948

Die Wirkung von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit ist dosisabhängig [IACM, 2004-02-14]
http://www.drogenpolitik.org/news/news_201.html

Cannabis im Strassenverkehr
http://www.cannabislegal.de/studien/fahren.htm

Der Autor meint:

"Hi Max,
der Hanfführerschein ist zur Zeit leider vergriffen, soll aber in der nächsten Zeit neu aufgelegt werden."

Ich geben dann hier gerne Bescheid, sobald ich was neues höre ....

4 Jahre Haft bekommt man in Deutschland für:

für Geschwindigkeitsüberschreitung mit Todesfolge (mit 115 km/h in der Stadt Schüler tot gefahren)

Raubüberfall mit Schokoriegel als Waffe

"Raubkopiererei" (Handel mit einigen hunderttausend CD-Raubkopien)

Hundertfacher mißbrauch der eigenen Töchter

Bei 2 Jahren extra sind wir schon bei massenhafte Verbreitung von Kinderpornos im Internet

Zitat "Drogen im Recht" von Maximilian Plenert: Zur den reellen Härten der Strafverfolgung möchte ich noch einmal aus „Drogenpraxis, Drogenrecht, Drogenpolitik“, Kapitel E Drogenrecht I, Strafrecht und Betäubungmittelrecht von Lorenz Böllinger zitieren:

Es ist also – in Strafmaß gerechnet – wesentlich >>billiger<<, jemanden fahrlässig im Straßenverkehr zu verletzen als illegal mit BtM umzugehen. Und jemanden fahrlässig zu töten ist kaum nennenswert teurer !

Also PCP oder Kokain als Streckmittel von Cannabis halte ich für ein Mythos (genauso wie der http://de.wikipedia.org/wiki/Genhanf), in den Berichten des BKA, die ja regelmäßig beschlagnahmte Drogen untersuchen ist dazu nix zu finden.

Zu seltsamen Wirkungen: "Deshalb ist nicht nur der prozentuale THC-Anteil bei Cannabis- oder Haschischderivaten für die Qualität des „Highs“ ausschlaggebend, sondern die Relation zwischen den Hauptinhaltsstoffen." Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis

Da alleine der THC Gehalt von Gras zwischen so gut wie nix und 20% schwanken kann, kann sich jeder selbst überlegen wieviele Wirkungskombinationen von THC, Cannabinol (CBN) undCannabidiol (CBD) es bei solchen Schwankungen geben kann ...

Zum Problem Verunreinigungen:
[...] Die Gesundheitsbehörden warnen allerdings Patienten vor dem Einkauf
im Coffee-Shop. [...] Die Qualität entspreche aber längst nicht den
Anforderungen, die man an Medikamente stellen müsse. Nur staatliche
Kontrolle garantiere, dass das Cannabis frei sei von Schimmel, Bakterien,
Schwermetallen und Pestiziden und einen konstanten Wirkstoffgehalt habe,
mahnen die Mediziner. [...] aus "Uns steht das Wasser bis zum Hals" - Hollands Experiment mit Cannabis auf Rezept droht zu scheitern von Rasmus Buchsteiner, http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=586539

Ich erkundige mich mal beim Autor ...

In der Partei läuft es beim Thema Drogenpolitik meiner Erfahrung nach dem Verfahren: What you get, ist what YOU do ... Schreibst du ein Programmvorschlag für das Kapitel Drogenpolitik, wird es ein gutes Problem, wenn net kommt Scheiße rein, fährst du nach Berlin und redest mit Dr. Harald Terpe (drogenpolitischer Sprecher der Grünen BT Fraktion), weiß er bei den wichtigen Drogenthemen Bescheid, wenn net halt eher net ... um es mit Max Weber zu sagen: Politik ist das Bohren von dicken Brettern, das geht nicht von heute auf morgen.

Wir funktioniert "Demokratie in Deutschland" ? Ganz einfach: Es wird nicht das gemacht was sinnvoll ist, sondern das was eine Lobby will bzw. ein Mittelding von dem was die vielen Lobbisten wollen. Dummerweise gibt es derzeit in diesem Land so gut wie keine progressiven Lobby beim Thema Drogenpolitik, also braucht sich niemand über das Ausbleiben von Reformen zu wundern. Zweiter Grund für Entscheidungen: Mensch kann die Meute = Volk ruhig halten / ablenken, dafür gibt es Nationalismus ("Du bist Deutschland"), pseudolinke Debatten (Über Heuschrecken reden, Hartz IV beschließen), Ausländerfeinlichkeit (Das Boot ist voll) oder moderner: Antiislamhetze oder repressive Straftrecht (Kriminalität sinkt, Unsicherheit wächst trotzdem ... also weg mit den restlichen Bürgerrechten) und die gute alte konservativen Drogenpolitik (Die bösen Haschischrauschgiftdealer die kleine Kinder auf dem Schulhof mit LSD anfixen ...). Gegen diese in Politik, Medien und den Köpfen etablierte Politik muß mensch als ein einsamer liberaler Grüner / PDSler / SPDler / FDPler (paar Vernünftige gibt es überall) erst einmal ankommen ...

Die PDS Linkspartei WASG Truppe ist derzeit sehr massiv am Lernen und in der Realität ankommen, siehe Berlin und wird in 5 Jahren ein Koalitionspartner der SPD sein, denke ich. In der Linksfraktion sitzt auch immerhin Wolfgang Neskovic, der hat sicherlich weiterhin Interesse am Thema Drogenpolitik.