Durchgestrichenes Hakenkreuz legal

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http://www.taz.de/pt/2005/11/11/a0168.nf/text.ges,1
Ich bin immernoch am Kopf schütteln, in Süddeutschland ist ein Student wegen des Tragens von verfassungsfeindlichen Symbolen veruteilt worden,weil er einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz am Jackenrevers trug.

Die spinnen.

Er zeigte ein Hakenkreuz an seiner Kleidung, ob das irgendwie durchgestrichen ist oder nicht und was er damit aussagen wollte, ist wohl irrelevant...und das Hakenkreuz ist verboten...aber man sieht wohl, welche politische Einstellung der Richter hat...

Ich würde sagen, eine rechte....jeder normale Mensch weiss, was mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz gemeint ist.....entweder passte dem das nicht oder irgendwem war langweilig und meinte deshalb, eine Gerichtsverhandlung ansetzen zu müssen. Der Richter hätte ihn auch freisprechen können....warum hat er's wohl nicht getan?

Edit: Oder er hat's aus dem Grund getan, dass ein HK verboten ist, hier ja auch eins gezeigt wurde (ob durchgestrichen oder nicht, ist ja egal, es geht um die Abbildung, nicht um die Aussage) und ihn verurteilen musste...stellt sich aber wieder die Frage nach dem Warum...wer so kleinkariert ist, sollte kein Richter sein....

Finde ich immer wieder interessant wie unsere Behörden und Justiz mit der deutschen Geschichte umgehen. Anscheinend ist dann wohl auch das Hakenkreuz, was von einer Faust zerschlagen wird verboten...
Wie das diesem besagten Japaner wohl gefallen würde, wenn er sieht dass man in Deutschland nicht offen symbolisieren darf gegen den Nationalsozialismus zu sein sein und 5 Meter weiter ein Neonazi seine Reichskriegsflagge schwenkt und sich über sein Eisernes Kreuz freut...

und sich über sein Eisernes Kreuz freut...

Welches übrigens nicht verboten ist...

Anscheinend ist dann wohl auch das Hakenkreuz, was von einer Faust zerschlagen wird verboten...

Naja, wenn man genau hinkuckt, findet sich hierbei aber kein vollständiges Hakenkreuz...zwar weiß jeder, dass dort ein Hakenkreuz zerschlagen wird, aber es ist nicht vollständig...

So gesehen ist ein durchgestrchenes hakenkreuz kein komplettes Hakenkreuz,es fehlt ja der Teil der durch den Strich verdeckt wird ;)

Naja für mich ist ein durchgestrichenes Hakenkreuz ebenso ein eigenständiges Symbol wie das Hakenkreuz an sich...

Das Halteverbotsschild ist ja auch ein eigenständiges Schild und kein durchgestrichenes Parkverbotschild...naja komischer Vergleich, aber so seh ich das irgendwie.

Ein Freund vo mir kam mal vor Gericht , weil er einen Aufnäher der Band Kiss trug.
Der Polizist , von dem er angezeigt wurde , meinte in den letzten beiden Buchstaben das SS-Symbol erkannt zu haben...

hhmmm, ich habe mal so ne Polizei auf Streife Sendung im Fernsehen gesehen und da haben se tierisch Stress mit som besoffenem Alki im Park gehabt der Oben Ohne rumgelaufen ist...das alleine wäre nicht das Problem gewesen nur hatte er auf seinem Arm die SS-Runen tätowiert. Das war echt lolig weil die Polizisten eigentlich nur wollten das er sein T-Shirt wieder anzieht und der voll ausgetickt ist. :P

Der Söllner wurde ja auch wegen Industriehanf verklagt, wieso sollte also die Justiz vor nem durchgestrichenen Hakenkreuz zurückschrecken?

zwar weiß jeder, dass dort ein Hakenkreuz zerschlagen wird, aber es ist nicht vollständig...

Das ist aber eigentlich irrelevant, da es auch "verfassungsfeindlich" ist, ein einzelnes "SS"-S zu tragen, wenn es als solches zu erkennen ist, und das trifft auch auf das zerschlagene Hakenkreuz zu.
Quelle: Ein nürnberger Popozist

*lösch*

da es auch "verfassungsfeindlich" ist, ein einzelnes "SS"-S zu tragen, wenn es als solches zu erkennen ist,

Dann hätte ich ja schon 1000 Mal verhaftet werden müssen....die Sigrune ist Teil des Futhark-Alphabets und befindet sich auf diversen Bandshirts von mir...

Es handelt sich hierbei sicher nicht um ein "einzelnes "SS"-S", diese Bezeichnung finde ich mehr als unsinnig, da es die Sigrune schon lange vor der SS gab und das Logo der SS lediglich aus 2 von ihnen besteht. Die Bezeichung NSDAP wurde in lateinischen Buchstaben geschrieben und ist Name einer als verfassungsfeindlich verbotenen Partei/Organisation...sollen jetzt die Buchstaben N, S, D, A und P verboten werden?

ow fäe ich wirklich icht gut. würe och erve...

soweit ich weiss ist aber das hakenkreuz, wenn man die ärmchen andersrum macht, ein sonnenrad und plötzlich lieb

wiedemauchsei, hier ist die wikipediaseite Swastika
sehr interessant.

http://www.swastika-info.com

Vielleicht noch interessanter..^^

Es handelt sich hierbei sicher nicht um ein "einzelnes "SS"-S", diese Bezeichnung finde ich mehr als unsinnig, da es die Sigrune schon lange vor der SS gab und das Logo der SS lediglich aus 2 von ihnen besteht

mach sachen...*pfff*

Im Übrigen gab ich als Quelle an, dass diese Aussage aus dem Mund eines Polizisten stammt; ich wollte diese nicht unnötig unverständlicher machen, um zu verhindern, dass einige Erbsenzähler Genugtuung darin finden mich zu belehren- aber wo ein Wille ist...
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Das ganze zieht übrigens recht interessante Kreise: klick

soweit ich weiss ist aber das hakenkreuz, wenn man die ärmchen andersrum macht, ein sonnenrad und plötzlich lieb Quelle: Melonenmann

Sehr gefährliches Halbwissen, denn

Der Alliierte Kontrollrat verbot 1945 das Hakenkreuz als Symbol der NSDAP. In der Bundesrepublik Deutschland ist heute das Tragen bzw. Benutzen des Hakenkreuzes, auch in seinen abgewandelten Formen, strafbar: Verboten ist das Hakenkreuz z. B. in der rechts- oder linksdrehenden Variante. Verboten ist es in der bogenförmigen Form (auch als Swastika-Kreuz bezeichnet), die in ähnlicher Weise von der "NS-Frauenschaft" und dem "Deutschen Frauenwerk" verwendet wurde. Verboten ist auch das Hakenkreuz als Negativ, wie es die 1983 verbotene "Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten" benutzte. Quelle: www.ida-nrw.de

die Sigrune ist Teil des Futhark-Alphabets und befindet sich auf diversen Bandshirts von mir Quelle: Post #800472

Auch die "Sigrune" ist in Deutschland strafbar

Ich halte das alles für ziemlich schwachsinnig besonders dieser wirklich lächerliche einzelfall. Aber auch das eigentliche verbot ist ziemlich fragwürdig. Einerseits könnten rechte Gruppen das Zeichen missbrauchen andererseits ist es ein wichtiges historisches Zeichen. In einem Computerspiel das im 2.Weltkreig spielt will ich Hakenkreuze und keine normalen Kreuze sehen. Ich würde mir auch ein Hakenkreuz ins Zimmer stellen wenn es auf einem historischen gegenstand angebracht ist. Ausserdem hat es ja auch wirklich viele andere Bedeutungen stichwort "Swastika", die östereichische Marine hate lange zeit eine Swastika auf dem Wappen angebracht.
Und die Erlärung des Richters ist wirklich lächerlich gerade in Japan sieht man sehr sehr oft Hakenkreuze schon alleine aus Religiösen gründen, schliesslich trug Buddha auch öfters ein Hakenkreuz um den Hals. Für mich ist dies kein verfassungsfeindliche symbol. Ups ziemlich Off- Topic geworden sry hatte gerade so einen schreibzwang.

wer so kleinkariert ist, sollte kein Richter sein....

hm, gerade eben richter MÜSSEn ja kleinkariert und pingelig sein! ich denke, dass kommt auch durch das lange jura-studium... da kennen die halt nichts anderes mehr, als genaust auf recht und ordnung zu schauen.
dass viele gesetzte ungerecht sind, ist natürlich ne andere geschiechte...

Mir ist sowas ähnliches passiert.

Ich hatte den Aufnäher an der Tasche und nicht daran gedacht das ich ins Gericht fahre.

Die Frauen die die Leibesvisitation machten haben mich in Grund und Boden geschrien, was das soll, wiederbetätigung und sowas alles.
Ich habs nichts verstanden weil alle durcheinander geschrien haben, ich habs dann reingesteckt und bin verängstigt rauf gegangen.

So Der Fred ist zwar nicht mehr der neuste aber das Thema is noch immer aktuell,

denn der Mailorder NIx gut wurde jetzt zu einer Geldstrafe von 3600€ verurteilt.

Gestern habe ich mal den Teletext aktiviert und da gab es eine Umfrage in der darüber abgestimmt wird ob die NPD verboten wird. Mehr als die hälfte waren gegen ein Verbot!

Also wenn ich sowas schon sehe muss ich mich ganz erlich fragen ob wir dem vierten Reich nicht schon näher sind als wir denken!

Die deutsche Justiz, setzt seit dem Ende des 3. reiches ihre braune Gesinnung unbehelligt fort. Beispiele hierfür gibt es genug, wie z.B. nach der Wende, der Nazi der Magdeburg eine Punker-Kneipe mit überfallen hat und dabei einen Punk ermordet hat, sein Urteil war 2 jahre auf Bewährung für einen Mord!!!
oder vor paar jahren haben in der Nähe von Ulm 2 Polizisten einen Jugendlichen mit Down-Syndrom erschossen, weil dieser am hellichten Tag mit einem Holzgewehr rumlief und die Bullen sich von ihm bedroht gefühlt haben, das beide bullen in ihrer "Notwehr" noch ihre knarren nachgeladen haben um weiterballern zu können, ist belanglos, sie wurden beide freigesprochen. Das erschreckende dabei an der ganzen geschichte ist noch, das ich die Nachricht am Mittag im Radio von SWR gehört habe und danach nie wieder. Was für mich bedeutet das jemand die Anweisung gegeben hat, diese News aus den Nachrichtensendungen wieder herauszunehmen und wenn man sich das überlegt, ist das 4. Reich wirklich nicht mehr allzu weit entfernt

wenn man sich das überlegt, ist das 4. Reich wirklich nicht mehr allzu weit entfernt

Das stimmt wenn es so weiter geht wie bisher.

wenn Die Staatsanwaltschaft weiterhin sich auf den Kampf gegen Antifaschisten konzentriert anstatt mal was gegen den waren Feind zu untenemen. Die Argumentation ist ja, ein Durchgestrichenes Hakenkreutz sei nicht eindeutig (was ich aber führ schwachsinn halte). Gut gehen wir mal davon aus es sei wirklich nicht eindeutig dann müsste man doch trotzdem mal festlegen was denn jetzt Priorietät hat. Rassismus und Fremdenhass zu bekämpfen oder eventuelle Missdeutungen ducht durchgestrichenen Hakenkreutzen zu bekämpfen.

Auserdem:

Wenn ein durchgestrichenes Hakenkreutz nicht eindeutig is wie sollen wir uns in Zukunft an Tankstellen und Krankenhäusern verhalten?

Tankestelle Kippe anzünden und im Krankenhaus telefonieren?

Und:

Das Mülleimer-menschen könnte ja das Hakenkreutz aus dem Mülleiemr herausnemen. Wenn wir davon ausgehen, dass das Hakenkreutz herausgenommen wird, dann werden wir jetzt vor jeden Mülleimer mit dem Mülleimer-menschen sdrauf aufgefordert den Mülleimer zu entlehren.

Ich Sage SCHWACHSINN ! ! !

Gestern habe ich mal den Teletext aktiviert und da gab es eine Umfrage in der darüber abgestimmt wird ob die NPD verboten wird. Mehr als die hälfte waren gegen ein Verbot! Also wenn ich sowas schon sehe muss ich mich ganz erlich fragen ob wir dem vierten Reich nicht schon näher sind als wir denken!

Würdest du die Partei verbieten? Klar wär es jedem lieber, wenn die NPD von der Bildfläche verschwindet, aber was ist der Preis dafür? Wenn die erste Partei wegen ihrer politischen Ansichten verboten worden ist, können noch mehr folgen. Wer garantiert uns, dass in ein paar Jahren dann nicht noch ne Partei verboten wird, weil ihre Ansichten nicht mit denen der Mehrheit übereinstimmen? Und wer sollte entscheiden, welche Partei eine Daseinsberechtigung hat und welche nicht?

Wenn die Regierung, die NPD verbieten kann, weil die Mehrheit gegen die Partei ist... Wer sollte dann die Regierung daran hindern, auch Legalisierungsparteien zu verbieten?Wenn man einmal anfängt zu zensieren, kann keiner garantieren, das es sich nicht wiederholt. Wer kann dann noch eine Grenze ziehen. Und wo sollte man die Grenze ziehen?

Die Wurzeln des Problems sind:

1.das die deutsche Justiz für ihre menschenverachtenden Verbrechen, während dem Dritten Reiches, nie zur Rechenschaft gezogen worden ist, da all ihre Urteile sich ja "nur" auf geltendes Recht begründet haben. d.h. sämtliche Staatsanwälte und Richter konnten dann in der neuen BRD, ihre Tätigkeit weiter unbehelligt ausüben.
2. Die neu gegründete CDU/CSU, war nach der Zerschlagung des 3. Reiches, Auffangbecken für viele ehemalige NSDAP-Mitglieder, darunter natürlich auch viele Juristen. Dies bedeutet widerrum das Legislative und Judikative, von Anfang an der BRD, auf eine sehr unheilvolle Art und Weise miteinander verbunden waren.

Ich denke nicht ernsthaft, das wir ein 4. reiches erleben werden, da auch durch die Globalisierung, die BRD viel zu eng mit dem Ausland verbunden ist und wirtschaftlich viel vom ausland abhängt.
Aber in ihrem Herzen, tragen viele Politiker und Juristen schon noch ihre verdammte braune Gesinnung, so das sie sich wahrscheinlich, ihren Frust auf diese Art abreagieren, das sie den Linken und anders denkenden Menschen im Lande, das Leben erschweren...

Und durch Verbote, erreicht man in den Regel nur sehr wenig, wir lassen uns schliesslich auch nicht das kiffen verbieten!!

In Berlin, in einem (?) "Kinderheim" dürfen Kinder ihre Muttersprachen (nicht deutsch) nicht sprechen, weil die Betreuer jedes Wort verstehen wollen!
Die Kinder dürfen/müssen ihre Muttersprache verlernen. Bewusste Entfremdung.

Keine Wurzeln, keine Identität, keine Muttersprache, Zwangschristianisierung (Religionsunterricht) und verdeutscht werden ausländische Kinder.

Menschenrechte ja, aber nur für manche....
Da meckern wir über China, sie sollen Menschenrechte "wie wir" haben.

Allein die "Ausländergesetze" ...anstatt für alle gleiche Gesetze. Gleichheit? Ja, bei Steuern.
Klar, man "darf" Deutsch werden, will man die gleichen Menschenrechte.

Irgendwo mal gelesen, laut Statistik,wenn es so weiter geht, werden die Deutschen im Jahre XY aussterben.
Ich frage mich, ob die Politik "Deutsche Staatsbürgerschaft für alle" und "Assymilierung" (von wegen Integrität) darauf hinaus ist, ein neues deutsches Volk zu erschaffen, um das Bestehen zu sichern?

Ich weiß nicht, ob es eine Statistik darüber gibt, wieviele "Deutsche Bürger" eigentlich Ausländer sind.
Und die Doppelten Staatsbürger, zählen sie doppelt in der Welt, in Deutschland und in Italien z.B? Dann stimmen die ganzen Zahlen nicht...

off; Nur Gedanken zum Thema...

Wer kann dann noch eine Grenze ziehen. Und wo sollte man die Grenze ziehen?

darüber habe ich mir auch schon gedanken wo man die Grenze ziehenn soll und da habe ich mir ma forgestellt wie es denn hier aussehen würde wenn die NPD an die Macht kommen würde und deshalb muss sie weg.

Die Grenze ziehe ich bei Parteien deren Intressen bei Hass Gewalt und Rassismus liegen so einfach ist das.

Ich denke nicht ernsthaft, das wir ein 4. reiches erleben werden

Nein glaube ich auch eher nicht denn die Leute wissen ja was daraus kommt:

Deutschland hat nach den beiden Kriegen an Fläche verloren, Deutschland musste für die Schäden aufkommen und und und ...

verdeutscht werden ausländische Kinder.

Naja in einem gewissen Rahmen finde ich geht dieses intigrieren (du nennst es verdeutschen) ja noch in Ordnung. Dieser Rahmen sollte aber nicht gesprengt werden so dass die Kinder nach her garnicht mehr wissen aus welcher Kultur sie stammen.

Gestern habe ich mal den Teletext aktiviert und da gab es eine Umfrage in der darüber abgestimmt wird ob die NPD verboten wird. Mehr als die hälfte waren gegen ein Verbot! Also wenn ich sowas schon sehe muss ich mich ganz erlich fragen ob wir dem vierten Reich nicht schon näher sind als wir denken!

1. Sind diese Videotext-TEDs für'n Arsch und null repräsentativ, jeder Depp kann da tausendmal anrufen und es ist keine gezielte Auswahl von Befragten gegeben. Es geht einzig und allein darum, daß der Teletextbetreiber Anrufgebühren kassiert.

2.: So tragisch es auch ist, daß die NPD in den Bundesländern mit höchster Frustrations- und Verblödungsquote in den Landtag einzieht:
Ein Verbot würde ein "Zurückschrecken" vor der NPD signalisieren. Es wäre meiner Ansicht nach ein Armutszeugnis für dieses System und für die Bundesbürger, wenn es diese Partei nicht aushalten würde. Damit würde der Gesetzgeber doch indirekt eingestehen, daß es irgendwann zu einer Regierungsbeteiligung kommen könnte.

Ich bin absolut gegen ein Verbot, denn damit würde man die NPD als Gefahr und Bedrohung einstufen, Angst schüren und der gemeine besoffene, glatzköpfige Vollhonk aus MeckPomm oder sonstwoher hätte genau das erreicht, was er wollte.

Die Grenze ziehe ich bei Parteien deren Intressen bei Hass Gewalt und Rassismus liegen so einfach ist das.

Wenn sich die NPD strafbar machen würde, ist das klar. Aber so offen probagieren sie keine Gewalt und Hass. Sie ist ja eine legale Partei. Das ist ja das Problem.

In Berlin, in einem (?) "Kinderheim" dürfen Kinder ihre Muttersprachen (nicht deutsch) nicht sprechen, weil die Betreuer jedes Wort verstehen wollen! Die Kinder dürfen/müssen ihre Muttersprache verlernen. Bewusste Entfremdung.

Die Kinder sollen ja deutsch lernen. Was bringt es, wenn sie den ganzen Tag in ihrer Muttersprache sprechen, dabei aber nicht richtig deutsch können. Zuhause wird bestimmt in der Muttersprche gesprochen, da sollte man wenigstens in der Kita deutsch reden. Immerhin leben sie in D und man geht davon aus, das sie es auch für den Rest ihres Lebens werden.

Und die christianisierung ist in einem christlichen Land normal oder nicht?

Und die christianisierung ist in einem christlichen Land normal oder nicht? Quelle: Freaky FourfingaZ

Schon mal was von Religionsfreiheit und Trennung von Staat und Kirche gehört ?

Zwangschristianisierung

ist das 4. Reich wirklich nicht mehr allzu weit entfernt

Ja ähem genau. HEIL MERKEL.....ich geh jetzt beten
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