Der-Innenminister-Schäuble-Fred

Unterseiten dieses Freds
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Anläßlich der radikalen Forderungen unseres werten Innenministers eröffne ich diesen Thread.

Schäuble scheint vornehmlich Interesse an mehr staatlicher Kontrolle zu haben, lässt dabei aber hin und wieder das Grundgesetz außer Acht, möchte die Freiheit jedes Einzelnen einschränken und Terrorverdächtige am liebsten sofort abknallen.
Bin Laden würde er am liebsten tot wissen, und das Strafgesetzbuch möchte er gerne um den Straftatbestand durch Verschwörung erweitern, damit nicht genug, auch die privaten Computer sollen vor ihm nicht mehr sicher sein und die Städte sollten ihm nach am besten komplett videoüberwacht sein, ganz nah am Beispiel Londons

Krankhafte Paranoia aufgrund schlechter Erfahrungen oder angebrachte Terrorabwehr und notwendige Panikmache?

Ich bin gespannt, was dem weisen Herrn in dieser Legislaturperiode noch alles einfaellt...

Das legendäre Spiegel Interview

Hallo marymary,

wollte gerade einen ähnlichen Thread eröffnen. Danke, dass du so verantwortungsvoll handelst!

Ich bin der Meinung, dass es eine taktische Maßnahme ist, um zu zeigen, dass die SPD als Koalitionspartner bei "wichtigen Sicherheitsbelangen" nicht regierungsfähig ist bzw. nicht in der Lage Reformen beizustehen / durchzusetzen.

Alleine die Propagandameldungen in den Medien, wie "Terroristen auf dem Weg, nach Deutschland" oder " ... es würden konkrete Anschlagsziele in Deutschland vorliegen", was lustigerweise direkt vom amerikanischen Geheimdienst dementiert wurde. Schade, dass Schäuble sich bei der Warnung gerade auf diese Quelle stützte.
Für mich steht der Mann auf einem bröckeligen Boden aus Lügen und Hetze, welcher nicht mehr lange halten wird. Unter ihm stehen so viele Autonome, wie nie zuvor. Schade, wenn man es sich mit denen verkackt und ihren Unmut gegenüber dem Staat noch weiter bis ins Unermessliche reizt.

Sein Angriff auf das Grundgesetz ist alleine aus dem Gesichtspunkt krank, da er es eigendlich schützen sollte. Soviel Menschenverstand spreche ich ihm zu, um zu merken, dass seine Maßnahmen eher in Richtung Stasi 2.0 gehen, als zum legitimen Sicherheitsstaat, der gegenüber Terroristen abwehrbereit ist.
Im Endeffekt trifft es Jeden. Ist ersteinmal das Eis gebrochen, wird so ziemlich jeder in ein Raster rutschen, sei es durch einfache Internetrecherche z.B. über die Antifa oder durch ein Telefonat mit Jemanden, der Kontakte zur rechten Szene hat, ohne dass man es weiss.

In der Disskussionsrunde in meinem Sozialkundeleistungskurs bekam ich ja Unglaubliches zu hören: "Meine Mutter hat schon immer gesagt, wer nichts zu verbergen hat, der muss sich um nichts fürchten!" ...

"Schäuble hat es einfach erkannt und reagiert völlig gerechtfertigt!"

Also bei solchen CDU Wählern kommt mir echt die Galle hoch.

Dazu vielleicht noch erwähnt, dass die Disskussion vor Schäubles Vorhaben Terroristen vorsorglich zu liquidieren und den Strafbestand der Verschwörung ins StGb aufzunehmen. Die Entwicklung war mir allerdings damals schon mehr als bewusst. Dass es zu solchen Aussagen kommt schockiert mich einfach nur noch.

Wie kann man sich dagegen zur Wehr setzen? Gibt es Demonstrationen ?

Hier für alle Interessierte, die sich nochmal einen guten Überblick über seine Pläne verschaffen wollen!

Schäubles Innere Sicherheit

Viele liebe Grüße Illuminati ²³

bin mal gespannt auf eure Ansichten ...

dass seine Maßnahmen eher in Richtung Stasi 2.0 gehen, als zum legitimen Sicherheitsstaat, der gegenüber Terroristen abwehrbereit ist.

Stasi 2.0 muahaha so schauts aus.

Meine Mutter hat schon immer gesagt, wer nichts zu verbergen hat, der muss sich um nichts fürchten!" ...

Und dann wundern wir uns, warum die Gesellschaft nicht richtig tickt. Wenn radikale Mütter sowas schon ihren Schützlingen eintrichtern ohen sie darüber nachdenken zu lassen...
Und was ist mit denen, die nichts zu verbergen haben und trotzdem nicht glasig sein wollen?

Wie kann man sich dagegen zur Wehr setzen?

Indem man immer wieder drüber spricht, publiziert und auf Meinungsfreiheit pocht.
Indem man demonstriert, sofern es ernst wird.

Und dann wundern wir uns, warum die Gesellschaft nicht richtig tickt. Wenn radikale Mütter sowas schon ihren Schützlingen eintrichtern ohen sie darüber nachdenken zu lassen... Und was ist mit denen, die nichts zu verbergen haben und trotzdem nicht glasig sein wollen?

Allerdings. Es kam mir irgendwie so vor, als wäre ihre Mutter in der DDR erzogen worden. Die Menschen, die keine Straftaten begehen (wollen), werden trotzdem ausgehorcht - das ist der Plan!

Indem man demonstriert, sofern es ernst wird.

Also ich finde, dass es mehr als ernst ist, wenn sogar Merkel darauf pocht die ganze Sache möglichst schnell zu regeln. Allerdings für eine entsprechende Gesetzesänderung!

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht sich für eine rasche Verabschiedung des neuen Anti-Terrorpakets für das Bundeskriminalamt (BKA) und die damit einhergehende Befugnis für heimliche Online-Durchsuchungen stark. Die Kanzlerin wolle, dass die umstrittene Novelle des BKA-Gesetzes in den nächsten Tagen unter Dach und Fach gebracht werde, sagte Regierungssprecher Thomas Steg am heutigen Montag laut Agenturmeldungen in Berlin. "Sie will sich auch selbst in die Gespräche einschalten und eine Verständigung herbeiführen." Quelle: Heise.de Newsticker

die Rosa Brille nützt dann nichts mehr.

Aber die Rosa Armee Fraktion schon !



sorry, aber konnte ich mir nicht verkneifen...

Soviel Menschenverstand spreche ich ihm zu, um zu merken, dass seine Maßnahmen eher in Richtung Stasi 2.0 gehen, als zum legitimen Sicherheitsstaat, der gegenüber Terroristen abwehrbereit ist.

Was mir Sorgen bzw. Magengeschwüre macht, ist der Fraktionszwang.
Schließlich werden wir auch von der CDU regiert und eine solche, wie Illuminati schon sehr richtig anmerkte Stasi Maßnahme bzw. Vorschlag, von einem so "HohenTier" finde ich beängstigend.
Wie weit soll es noch gehen?
Terroristen hin oder her, es geht darum das in Betracht gezogen wird die Menschenrechte so zu verändern - was selbstredend zwangsläufig nötig wäre, wenn sein wahnsinniger Vorschlag mit sich bringen würde.

Während Merkels Genossen einen solchen verbalen Abfall von sich geben, lässt sie sich von Bush, einem der größten Terroristen, die Schulterpolster klopfen.

Die haben Angst vor uns, und dass ist auch gut so, sie sollen sich ruhig fürchten, ihre Verbrechen werden nicht ungestraft bleiben, die kriegen wir noch alle am Genick, und dann werden sie sich wünschen nie Politiker gewesen zu sein.

Versprichst du mir das?

zumindest ich bin bereit meine Freiheit und die meiner Freunde und Familie ebenso tödlich zu beantworten sollte es zum Äußersten kommen, die Rosa Brille nützt dann nichts mehr.

Dazu faellt mir ein: "Wenn du nicht bereit bist, dafür zu sterben, dann streiche das Wort 'Freiheit' aus deinem Vokabular." (Malcolm X, Chicago Defender, 28. November 1962)"

Aber die Rosa Armee Fraktion schon

oder
die Rosa Luxemburg Stiftung

Schließlich werden wir auch von der CDU regiert

Aber eben auch von der SPD und da Schäuble weiß, dass die SPD niemals zustimmen würde, zu Gesetzen wie dem mit der Verschwörung, ist es reine Provokation. Schlimm ist, dass Merkel sich hinter diesen Schwachsinn stellt

dessen Helferdienste bei Anschlägen und anderen kriminellen Aktionen mit Behörden abgestimmt oder von diesen sogar im Sinne einer Strategie der Spannung angeordnet gewesen waren.

Daran hat sich ja bis heute nicht viel geändert, bei der G8 Demo waren doch auch solche vor Ort, wer weiß wie viel Schuld der Staat an sich letztlich an Unruhen traegt?

Das Problem der Medien ist die Monopolbildung, Burda und Springer zb.
Es gibt natuerlich noch Medien die kritische Bericht erstatten, wenn auch sie letztlich ihre Infos von dpa und oder reuters etc beziehen. Allerdings schenkt man solch kritischen Medien kaum Gehör und wenn, dann ist es Verschwörung.
Dann können wir ja, geht man nach Schäuble, alsbald davon ausgehen, dass es gar keine kritische Berichterstattung mehr geben wird, sofern der Minister daran festhält ein Gesetz gegen Verschwörung im Stgb zu verankern.

Ich habe einen ähnlichen Artikel aus der ksta von Heute hier liegen, indem es um den Zugriff auf Privat-Rechner geht.
Aber ich frage mich gerade ganz ernsthaft, wie das funktionieren soll.
Sprechen die Behörden mit den Programmierern von Betriebssystemen ab, welche Hintertürchen offen gehalten werden? Ist es nicht möglich diesen Zugriff zu unterbinden?

Oder ganz anders... wie kommen irgendwelche Behördenfritzen auf Rechner hinter Routern mit lokalen IP's ohne Fremdtools einzuschleusen?
Also irgendwie will ich dem ganzen Geschwafel nicht so wirklich glauben schenken...

Juhuu,

die Entwicklung die seit 30 Jahren läuft wird durch einen HArdliner im moment stärker representiert.
So what ?
Eigentlich müsste man schon froh sein,d ss sie es nicht bereits hinter dem medialen rücken umgesetzt haben.

Die ganze Regierung ist ein Reinfall und ich finde Schäubles Aussagen nicht weiter kommentarwert, außer das sie wohl nicht nur Wirbelsäule, sondern auch das Hirn erwischt haben....

Was erwartet ihr von einem CDU Innenminister in der heutigen Zeit ?
Er muss doch "seine" Stimmen sichern.
ES ist sooo erbärmlich udn ich glaube vielen mehr als wir vermuten ist das auch klar, aber der funke, die motivation fehlt, uns gehts halt allen zu gut um auf die Strasse zu gehen.

edit:

der terror ist an sich nur ein fake. es sterben zwar tatsächlich unschuldige bei anschlägen, jedoch denke ich das die terroristen von unseren eigenen geheimdiensten rekrutiert werden um so gezielt spannungen zu erzeugen. Quelle: zwoologe

word !

Die Connection zwischen Geheimdiensten und Terrorvereinigungen ist ja altbekannt.
Das beste Beispiel ist das jünggste medienverbrechen in London.
Als ob Terroristen zu ebscheuert sind ne Bombe auch hochgehen zu lassen und das 2 mal !
Außerdem konnte man den flüchtenden FAhrer zufällig nicht finden.
Alles staatlich organisiert, der wird mit sicherheit ein schweinegeld bekommen haben.

Sprechen die Behörden mit den Programmierern von Betriebssystemen ab, welche Hintertürchen offen gehalten werden

Ist das bei MS nicht sowieso so? Dass gewisse Lücken drin sind in den Voreinstellungen wie zb Remotcontrol etc?

Er muss doch "seine" Stimmen sichern.

Dann ist der Holzkopf, wie du ja so schoen festgestellt hast;) aber auf dem Holzweg

uns gehts halt allen zu gut um auf die Strasse zu gehen.

Yoa.Das ist aucheine Theorie in der Politikwissenschaft. Wenn keiner wählen geht, so sagt der Prof, kann das auch ein Zeichen von extremer Zufriedenheit sein.
Man legt sich die Dinge eben so, wie man sie gerade braucht.

Eigentlich müsste man schon froh sein,d ss sie es nicht bereits hinter dem medialen rücken umgesetzt haben.

Das geht ja nicht. Zudem stehen alle Gesetzesverabschiedungen auf der HP der Regierung

Verkaufen wir doch alle unsere Grundrechte bei E-Bay

Yeah ich kaufe das Recht, welches als Hetze gilt

Das geht ja nicht. Zudem stehen alle Gesetzesverabschiedungen auf der HP der Regierung

Sicher, aber ich sage nur Wm und Finanzpolitik(oder wars die Eu-verfassugn ).

Das man die Medien auf irgendetwas fixiert, um onbeachtet von der Öffentlichkeit Sachen durchzubringen ist doch ein alter hut.

Verkaufen wir doch alle unsere Grundrechte bei E-Bay

Sofern die noch was wert sien sollten....

Dann geh ich in die Kommune siehe Rainbow - Autonom zum System - Leben im Wald

@ marymary

interessant!



Was mich schockiert, da ihr hier zunehmend von Verbindungen zw. Geheimdiensten und Terroristen die Rede ist. Erinnert ihr euch an den Besuch des Befehlhaber der Bundeswehr in Afghanistan? Er wäre knapp einem Anschlag zum Opfer geworden. Seitens des BND war dies eine Katastrophe, da die Routen erst kurzfristig festgelegt wurden und trotzdem Informationen durchsickerten.

Vielleicht ist da mehr dran als man glaubt. Schäuble hätte es ganz gut in die Innenpolitik gepasst, wenn er bei diesem Anschlag ums Leben gekommen wäre... oder?

This is sick !

Es geht nur um Macht!

naja nicht nur,
auch koks und nutten sind wichtig

scnr

CDU Innenpolitiker gegen "Lizenz zum Töten"

Das Absurdeste wird dann zwar abgelehnt, aber was bleibt sind Grundgesetzverletzungen bei den anderen Vorhaben... die Liste ist lang und im Post #1100866 nochmal nachzulesen für Interessierte (Link ganz unten!)

höchstgradig interessant

warum ist sowas wohl nicht in den etablierten Medien zu finden ?

interessant: ja. mehr auch nicht. anstatt auf die idee zu kommen das irgend n 14jähriges scriptkiddie, ein gelangweilter nerd, ein radikaler papstgetreuer, gar ein mormone (man verzeihe meine polemik) oder sonst wer für das bekennerschreiben in frage kommt, isses der geheimdienst. die gezeigten fotos können an völlig unterschiedlicher stelle entstanden sein, keiner anhaltspunkte welchen den ort charaktarisieren.
meinungsmache - von der "anderen" seite.

Arthurs Basteltipp:

1.) Gehe in einen Supermarkt und schraub so einen "Pfandhaken" eines Einkaufswagen ab. Ihr wisst schon, die Teile, wo man 'nen Euro reinstopfen muß, damit man 'nen Wagen kriegt mit so 'nem Eisenteil an 'ner Kette.

2.) Schraub das Teil an Schäubles Rollstuhl.

3.) Nimm Hernn Schäuble mit zum nächsten großen Bahnhof, stell ihn zu den Koffer-Kulis und lasse den Pfandhaken einrasten.

4.) Nimm den Euro heraus und kauf dir 'n Eis...

interessant: ja. mehr auch nicht. anstatt auf die idee zu kommen das irgend n 14jähriges scriptkiddie, ein gelangweilter nerd, ein radikaler papstgetreuer, gar ein mormone (man verzeihe meine polemik) oder sonst wer für das bekennerschreiben in frage kommt, isses der geheimdienst

naja sciptkiddies, berds, papstgetreue und mormonen würden aber nicht in der Form davon profitieren, wie der deutsche innenminnister, dem der geheimdienst direkt unterstellt ist.

edit:

@arthurs Vorschlag

Prädikat sehr wertvoll !

Ich sehe in denen nur noch wertlosen Menschenmüll und warte darauf dass mal die Müllabfuhr vorbeikommt. Quelle: Post #1100876

Ich weiß nicht ob ich lachen oder weinen soll.

Wie wärs mit demonstrieren ... ?

Wie wärs mit demonstrieren ... ?

Ohja, sehr gerne.
Ich stell mich so wie früher mit den bekloppten H0nks vom schwarzen Block in einen Demonstrationszug, um mir dann von den aufgestachelten Polizisten auf die Fresse hauen zu lassen? haha

Zum Thema:
Herr Schäuble wird das durchziehen und ihm ist scheinbar egal, ob die Menschen oder das Grundgesetz dagegen sind.
Deutschland muss sicherer werden, scheiß auf die Freiheit!

Vorsicht, diese Zeilen könnten kleine Mengen Ironie enthalten.

E:
CDU-Wunschliste für noch mehr Überwachung

Ich stell mich so wie früher mit den bekloppten H0nks vom schwarzen Block in einen Demonstrationszug, um mir dann von den aufgestachelten Polizisten auf die Fresse hauen zu lassen? haha

Wer weiß wieviel V-Männer da gute Arbeit leisten...

Also in Heiligendamm ist es ja bestätigt worden, das V-Männer ide Demonstranten angeheizt habne, wo wir vorhin vom s-bahn Peter lasen....

wo und von wem ist das bestätigt worden?

naja sciptkiddies, berds, papstgetreue und mormonen würden aber nicht in der Form davon profitieren, wie der deutsche innenminnister, dem der geheimdienst direkt unterstellt ist.

andere glaubensgemeinschaften (wie zb das christentum) würden schon davon profitieren. sicher, unzählige politiker ebenfalls. ist ja nicht nur herr schäublette. der gottesfürchtige mächtigste mann der welt ebenfalls. doch nicht nur schäublette und er. die staatschefs und regierungsbeamten aller "christlich-konservativen" staaten profitieren ebenfalls. im gesamten also die christliche welt.

quelle1
quelle 2

Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) kündigte am Donnerstag bereits eine Klage gegen die "Bild" wegen derer gänzlich anderen Darstellung des Vorfalls an.

Wenn wir gerade schon beim Thema sind....
Gegen die muss mit aller Härte vorgegangen werden

Ich hab das bezueglich Heiligendamm und V Männr auch gelesen und im Fernsehen hab ichs gesehen, in einer der Politsendungen bei den öffentlich rechtlichen meine ich

Um den fred mal wieder in geordnete Bahnen zu lenken muss ich etztauch meinen senf dazu geben. Zu den verschwörungstheorien sag ich etzt mal nix, würde auch zu lange dauern, die ganzen absurden thesen im detail zu widerlegen und dazu habe ich wirklich keine zeit.


Schäuble: Ich habe gewartet, dass der fred auftaucht und auf so vielen mist, der da in manchen posts auftaucht habe ich auch gewartet, nehme ihn aber nicht wirklich ernst.

Schäuble ist ein Machtmensch, der hat nicht wirklich im Sinn, seine Aussagen in die Tat umzusetzen.

Was er aber geschickt betreibt ist folgendes: jetzt nachdem die SPD ohne einen innenpoloitisch starken Schily das Politikfeld der Sicherheit und Innerterritorialität frei gelassen hat, nützt Schäuble für die CDU geschickt diese Lücke. Indem er diese zugegebenermaßen unsäglichen Äußerungen in die Medien bringt, erhält er auf einen Schlag riesige Aufmerksamkeit. Besser mit Pauken und Trompeten, als auf leisen Sohlen, denkt er sich dabei der kleine, durch den Anschlag eines Paranoid-schizophrenen, selbt sehr stark traumatisierte Schelm.

Und leider scheint dieser kleine Demagoge auch wirklich Erfolg dabei zu haben.

Wer bitte aus der SPD sollte sich ihm in der Debatte entgegenstellen? Die haben genug mit sich selbst und der Linkspartei zu tun.

Leider hat das Schäuble erkannt und wird, so wie schon beim Wahlsieg von Roland Koch in Hessen 1998/1999, dieses Feld der Innenpolitik fest für die CDU einnehmen.