ADAC-Meldung:

OVG HAMBURG vom 20.06.2005, 3 BS 72/05

Rechtfertigung der Nichteignung zum Führen von Kfz auch bei nur gelegentlichem Cannabiskonsum

1.Gelegentlicher Cannabiskonsum kann grundsätzlich, wenn einer der in Nr.9.2.2 der Anlage 4 der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) genannten weiteren Umstände wie die fehlende Trennung von Konsum und Fahren hinzutritt, die Nichteignung begründen, ein erlaubnisfreies Kraftfahrzeug, insbesondere ein Mofa, zu führen.

2.Die Anordnung der sofortigen Vollziehung darf im Falle der nach § 3 Abs.1 FeV ausgesprochenen Untersagung, ein erlaubnisfreies Kraftfahrzeug zu
führen, wegen der Abwehr von Gefahren für Leben und Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer regelmässig erfolgen und in allgemeiner
Form mit der Ungeeignetheit des Betroffenen begründet werden. (Aus den Gründen: ...Erst recht ist nichts dafür ersichtlich, dass das Stadium der Abhängigkeit von dieser Droge erreicht sein müsste, um von einer die Anordnung der sofortigen Vollziehung rechtfertigenden Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgehen zu können...).

Man müsste mehr Details über den speziellen Fall wissen, um das richtig einschätzen zu können. Es hört sich hier ja so an, als ob es nicht nur um gelegentlichen Konsum, sondern konkret um Fahren unter THC-Einfluss geht.

Ich finde auch, dass Überschrift und Meldung nicht wirklich zusammenpassen - wollte es aber trotzdem reinstellen.

Quelle: ADAJUR-Newsletter

Gibt's das Urteil im Volltext irgendwo online?