Moin Leute!

Da meine Mutter vor einiger Zeit erfuhr, dass ich ab und an kiffe (bin volljährig, wohn zu Hause), ist sie im Moment besorgt und versucht sich etwas darüber zu informieren und mich wieder auf den "richtigen Weg" zu lenken. Ich versuch sie natürlich zu beruhigen, aber sie sieht mich wahrscheinlich schon tot inner öffentlichen Toilette mit der Nadel im Arm. Nun gut...


Nun war sie vor ein paar Tagen bei einer Drogenberatungsstelle. Dort wurde ihr erzählt, dass die Grenzen nach Holland mit Videokameras überwacht werden und dass - über kurz oder lang - Verdächtige, vor allem die, die nach NL fahren und nach kurzer Zeit zurückfahren, registriert werden und davon ausgehen können, erwischt zu werden.
Erstmal war ich doch ziemlich erschrocken, aber das kann doch m.M.n. nicht der Wahrheit entsprechen. Zumal ich extrem wenig vom Erwischt werden an der Grenze höre. Sehr seltsam alles, was meint ihr, gibt es sowas?
Haben die es tatsächlich auf kleine Kiffer abgesehen?

Weiterhin meinte die Frau von der Beratungsstelle, dass bei Einfuhr, auch wenn es sich um eine geringe Menge handelt, ein Strafprozess sehr wahrscheinlich ist. Auch diese Tatsache ist mir völlig neu, ich dachte, die kleine Menge Btm beziehe sich sowohl auf Besitz als auch auf die Einfuhr.

Könnt ihr mir weiterhelfen?

Dort wurde ihr erzählt, dass die Grenzen nach Holland mit Videokameras überwacht werden und dass - über kurz oder lang - Verdächtige, vor allem die, die nach NL fahren und nach kurzer Zeit zurückfahren, registriert werden und davon ausgehen können, erwischt zu werden.

An Feiertagen fährt halb NRW nach Venlo und ich schätze, die meisten kommen nur mit Käse, Kaffee und Kippen zurück, allerdings auch nach kurzer Zeit. Oder Sonntags nach Roermond in dieses Outlet-Center. Es gibt viele Gründe, nur mal kurz nach Holland zu fahren. Vor allem, wenn man recht grenznahm wohnt.

ich dachte, die kleine Menge Btm beziehe sich sowohl auf Besitz als auch auf die Einfuhr.

Da hat sie nicht ganz unrecht. Das macht schon einen Unterschied ob man nur besitzt oder auch einführt. Bei Schmuggel ist ein Verfahren jedenfalls warscheinlicher als bei bloßem Besitz.

Allerdings sehen gerade die Zöllner es nicht so eng, wenn man wirklich ganz kleine Mengen dabei hat und bei einer Kontrolle diese kleinen Mengen direkt rausrückt, denn das Hauptziel stellen immernoch die Großimporteure dar, die mit mehreren Kilos/Tonnen nach DE fahren.

Es gibt bei Einfuhr glaube ich auch keine geringe Menge oder wie war das nochmal Arthur Dent...Du weisst das doch bestimmt...

Aus der FAQ vom Joe Wein:

Geringe Mengen sind doch jetzt legal, oder? Nein. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat das Verbot bestätigt (BverfGE 90,145). In Fällen jedoch, die "gelegentlichen Eigenverbrauch geringer Mengen von Cannabisprodukten vorbereiten und nicht mit einer Fremdgefährdung verbunden sind, [...] werden die Strafverfolgungsorgane nach dem Übermaßverbot von der Verfolgung der in § 31a BtMG bezeichneten Straftaten grundsätzlich abzusehen haben." "Geringe Mengen" von Cannabis sind also weiterhin verboten und müssen dementsprechend beschlagnahmt werden. Staatsanwälte und Richter sollen aber von der Verfolgung absehen bzw. den Prozeß einstellen, wenn man das Cannabis unter den genannten Bedingungen "anbaut, herstellt, einführt, ausführt, durchführt, erwirbt, sich in sonstiger Weise verschafft oder besitzt." (§ 31a BtMG) Zu beachten sind dabei die Einschränkungen. Da ist die "geringe Menge". Man darf das Cannabis ausschließlich zum eigenen Konsum besitzen ("Eigenverbrauch"). Man muß glaubhaft machen können, daß man nicht regelmäßig konsumiert ("gelegentlich"). Außerdem darf keine Fremdgefährdung vorliegen. Das ist allein in der eigenen Wohnung bestimmt gegeben, auf einem Schulhof bestimmt nicht. Dazwischen liegt ein breiter Ermessensspielraum.

Wie die aktuelle Rechtspraxis dazu aussieht, kann ich nicht sagen.

Nun war sie vor ein paar Tagen bei einer Drogenberatungsstelle. Dort wurde ihr erzählt, dass die Grenzen nach Holland mit Videokameras überwacht werden und dass - über kurz oder lang - Verdächtige, vor allem die, die nach NL fahren und nach kurzer Zeit zurückfahren, registriert werden und davon ausgehen können, erwischt zu werden.

In den Niederlanden ist es üblich, in den vom Drogentourismus betroffenen Innenstädten von manchen Grenzstädten Kameras zu installieren, um den Straßenhandel zu unterbinden (gehört u.a. zum Plan "Hekor" in Venlo). Überhaupt ist Kameraüberwachung in NL üblicher als hier.

Es wäre mir aber neu und ich halte es für absurd, daß diese Kameras dazu dienen sollen, einzelne Kleinkonsumenten aufzuspüren, die einen lizensierten Coffeeshop besuchen und daß diese Bilder im direkten Anschluß an deutsche Behörden weitergegeben werden.

Völlig überflüssig da in Venlo automatisch Kennzeichen zu erfassen, denn zu den meisten Uhrzeiten hat so gut wie jedes Auto 3-7g/Person dabei. Nach Mustern durchsuchen können die das bestimmt sowieso nicht (geht Maut egtl?). Die wollen auch gar nicht, sonst würden die zumindest jeden Fussgänger der sich erdreistet wenige Meter neben der rund um die Uhr besetzten Grenze zu schmuggeln einkassieren. Eigentlich müssten die Leute dort in Schlangen auf die Durchsuchung warten. Du kannst Deine Mutter also beruhigen, denn den ausführenden Behörden ist es völlig* egal ob du kiffst, solange Du Deinen Bedarf in geringer Menge in Venlo deckst.


*Disclaimer siehe #6

Schon mal Danke schön für die Antworten.

Allerdings ist der Fakt, dass man öfter in den Niederlanden ist, kein konkreter Beweis für Schmuggel. Somit glaube ich nicht, dass man wegen mehreren kurzen Aufenthalten in den Niederlanden verfolgt wird. Quelle: Guerilla Power

Schon klar, das wär ja auch ein klein bisschen lächerlich. ;)
Sie meinte das so, dass die Autos "registriert" werden, die regelmäßig rüberfahren und damit rechnen müssen, kontrolliert zu werden. Dass man sich also quasi nicht denken sollte, dass sie kontrollierte Fahrzeuge nur nach Zufall oder äußerem Erscheinungsbild aussuchen.
Und eben da frag ich mich, wie sie das feststellen und festhalten wollen, wer wie opft da ist und danach entscheiden, wer kontrolliert wird. Bei den Unmengen an Autos ist das doch utopisch.

In den Niederlanden ist es üblich, in den vom Drogentourismus betroffenen Innenstädten von manchen Grenzstädten Kameras zu installieren, um den Straßenhandel zu unterbinden (gehört u.a. zum Plan "Hekor" in Venlo). Überhaupt ist Kameraüberwachung in NL üblicher als hier. Quelle: Pantoffelkino Teleshopping

Das ist mir bekannt, aber das meinte ich nicht. ;)
Die Frau bei der Beratungsstelle meinte ganz sicher, dass direkt an Grenzübergängen Kameras installiert sind, die den Verkehr kontrollieren.


Hört sich zumindest alles schon mal beruhigender an. Ich glaub, ich werde mal persönlich mit der Frau sprechen und mal ein bisschen herumstochern.
Die wird doch wohl keinen kompletten Schwachfug erzählt haben?!

Moin! Das mit den Kameras stimmt. Die haben "Kennzeichenlesegeräte", die eingelesene KFZ Kennzeichen mit dem Fahndungscomputer vergleichen. Wer also verdächtig ist und auf der Fahndungsliste steht, kann also gepackt werden, denn dann schlägt der Computer Alarm und die werden ihn verfolgen und kontrollieren. Die NL Politie hat welche davon und die deutschen Beamten auch. Ebenso besteht ein kooperationsvertrag zwischen deutscher und niederländischer Polizei, heißt die NL Polizei kann verdächtige auch in D verfolgen und kontrollieren und die deutsche Polizei darf auch vor der Grenze kontrollieren.
Quelle: eine kostenlose Wochenzeitung.

heißt die NL Polizei kann verdächtige auch in D verfolgen und kontrollieren und die deutsche Polizei darf auch vor der Grenze kontrollieren. Quelle: Dr. Hanf

Was mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nur bei Kapitalverbrechen bzw. schwereren Delikten gemacht wird und nicht wenn Jemand mit ner handvoll
Hasch über die Grenze fahren will...;)

hab mal gehört das manche coffeeshop-verkäufer in venlo auch mal ganz gerne wen bei den verraten, wenn sie merken das jemand viel weed holt, weil beim fund größerer mengen alles an den coffeeshop zurückgeht
is somit n ganz gutes geschäft für die
bin mir aber nich hundert pro sicher das das stimmt
hab ich nur gehört

Wenn ein CS mehr als 5g pro Person verkauft macht er sich afaik strafbar, also glaube ich nicht wirklich an die Theorie!