In Deutschland ist der Volksentscheid auf Bundesebene (außer bei einer Neugliederung der Bundesländer) abgeschafft.
Allerdings gibt es in den einzelnen Bundesländern immernoch die Möglichkeit der Volksinitiative zum Kundtun eines Volksbegehrens.

Korrigiert mich falls ich daneben liege, aber so wie ich das sehe haben bisherige Unterschriftenaktionen nicht viel gebracht. Wenn man das ganze allerdings als Volksinitiative aufbauen würde, wäre doch das Interesse der Medien viel stärker und selbst wenn die nötige Anzahl an Unterschriften nicht erreicht werden würde, würde das Thema Legalisierung von Canabis in den Medien Aufsehen erregen und vielleicht auch auf Bundesebene eine neue Diskussion darüber anzetteln.

Vor allem wenn solch eine Volksinitiative in mehreren/ allen Bundesländern gestartet werden würde, wäre doch ein großes mediales Interesse an der Sache gegeben und es würde zu Schlagzeilen führen. Und wie wir alle wissen, sind sowohl positive als auch negative Schlagzeilen immer gute Schlagzeilen (um Aufsehen zu erregen, Diskussionen anzuzetteln, etc.)

Was haltet ihr von der Idee?

Ich bin darauf gekommen, da es in meiner Heimatstadt erst vor kurzem eine Bürgerinitiative gegeben hat. Es wurden zwar genügend Unterschriften für den Bürgerentscheid gesammelt, dieser scheiterte jedoch am Wahltag. Dennoch konnte man in der lokalen Presse wochenlang darüber lesen und jedem Wähler wurden Infrobroschüren, die beide Seiten vertraten zu gestellt. Das wäre doch zumindest mal ein Anfang.

Es würde ja reichen wenn zumindest mal eine bundeseinheitliche Regelung zur geringen Menge aufgestelltwerden würde (worauf der BGh schon seit über 10 Jahren ausdrücklich hinwies), weil das Thema wieder präsent wäre.




edit: übrigens:

Initiierende Bürgerbegehren können in der Regel jederzeit eingereicht werden, allerdings müssen sie in Niedersachsen vorher der Gemeinde angezeigt werden. [...] Damit ein Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid münden kann, muß in allen Bundesländern eine Mindestzahl von Unterstützungsunterschriften vorgelegt werden. Dieses Unterschrifts- oder Einleitungsquorum liegt in den meisten Bundesländern bei 10% der Gemeindebürger; das Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt verlangen 15%, Thüringen gar 20%. Quelle: http://www.buergerbegehren.de/texte/mitarbeit.htm

kp, ich hab nur plan D im petto und der ist drauf zu schei**** ob wer was dagegen hat...! ich bleib bei meiner haltung und rauche weiter...


sorry fürs offtopic ====> besoffen

Ihr solltet euch mit dem Gedanken anfreunden, dass die Politik und die Massenmedien derzeit keinerlei Interesse an einer Änderung des Status Quo im Bezug auf Cannabis haben. Sei es mangelndes Interesse und festgefahrene Meinung über das Thema Einstiegsdroge. Quelle: [user:21371]

Mir ist klar, dass das Interesse an einer Legalisierung von Cannabis zur Zeit nicht besteht. Genau das ist der Punkt, an dem meine Idee etwas ändern sollte (zumindest in meiner Theorie).

Ich meine eine Volksinitiative ist bei uns nun mal keine alltägliche Sache und dadurch würde ja dann eben dieses Interesse wieder geweckt werden und die alte Diskussion wieder ans Tageslicht befördert werden, oder nicht?

Das denke ich zumindest, was meinen die anderen?

Hehe, stell mir das gerade vor wie ein grosser Stand in Hamburgs Innenstadt ist, wenn dann sollte man sowas am Anfang des Sommers machen, da dann die meisten draussen unterwegs sind:) In da City...... Also ich finde die Idee klasse. Allerdings ist das in einem kompakten Bundesland wie Hamburg, Bremen wohl leichter zu realisieren, als in einem weitleufigem Bundesland wie Bayern oder aber Rheinland Pfalz...... Aber Daumen hoch, wir schaffen das( tschaaaaaka)

Mir ist dazu gerade noch was eingefallen. Es waren in letzter Zeit doch immer wieder das Gespräch "Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Gaststätten, etc." groß in den Medien.

Man sollte wohl gerade deshalb bei solchen Forderungen explizit darauf hinweisen, dass das (nach der Legalisierung) legal erstandene Gras ja auch nur zu Hause, bzw. in coffee shops legal konsumiert werden dürfte.
Denn dann wäre ja das Argument von Passivrauchen in Bezug auf Cannabis nov Vornherein aus dem Weg geräumt.

Auch das Argument von wegen Verführung Jugendlicher wegen Kiffen am Schulhof etc. würde nicht ziehen. Weil wenn dann jemand am Schulhof (Cannabis) raucht, dann wäre das ja immer noch illegal und würde bestraft werden!

Vor allem wenn solch eine Volksinitiative in mehreren/ allen Bundesländern gestartet werden würde, wäre doch ein großes mediales Interesse an der Sache gegeben und es würde zu Schlagzeilen führen. Und wie wir alle wissen, sind sowohl positive als auch negative Schlagzeilen immer gute Schlagzeilen (um Aufsehen zu erregen, Diskussionen anzuzetteln, etc.) Quelle: GOdoubleTizzle

Das Interesse der Medien an Unterschriftensammlung und Einreichung ist geringer, als man denken möchte.

Selbst bei einem Thema wie Studiengebühren war das mediale Interesse hier eher gering...

ich find auch das is ne tolle idee.. aber sowas kommt niemals zustande weil sich jeder von vornherein sagt "das bringt doch eh nichts" ... ich finds schon sehr traurig aber ich glaub das das nich am "faulen kiffer der nichts gebacken kriegt" liegt sondern nur daran das wir uns in einer unfairen situation befinden.. die allgemeine meinung ist festgefahren und die meisten leute haben einfach mit cannabis garnichts zu tun, hörns ein zwei mal in ihrem leben im zusammenhang mit heroin und koks und wenns dann mal zur sprache kommt wirds auch so schnell wie möglich wieder totgeschwiegen...
musterbeispiel: mein vater, ich versuch ihm fast jeden tag klarzumachen das seine "einstiegsdroge, gefährliches suchtmittel"-haltung einfach nur falsch ist aber das ist als würd man gegen ne wand reden.. wenn dann son dämlicher artikel im spiegel steht wo wirklich wieder alle klischees aufgefahren werden und man dinge liest wie "thc- der stoff der die drogenabhängigen in watte hüllt" dann hab ich den direkt aufm tisch liegen.. ich hab meinen vater mit aller überzeugungskraft versucht dazu zu bringen sich einen halbseitigen artikel von cannabislegal.de durchzlesen über eine britische studie die belegt das tabak und alkohol weit gefährlicher sind als cannabis und das es keinen zusammenhang zwischen gesetzlichem status einer droge und ihrer gefährlichkeit gibt...
( http://cannabislegal.de/neu/index.htm#2007-04-02- )

mein vater hat sich geweigert den artikel überhaupt durchzulesen mit der begründung er hätte seine meinung zu dem thema..
ich finds einfach nur schlimm dass artikel in denen einfach nur versucht wird cannabis mit aller kraft zu verteufeln weit lieber gelesen werden als einen vernünftigen objektiven bericht mit belegten (!) studien und ergebnissen und sogar entsprechenden quellenangaben.. spiegel und co behaupten einfach nur oder beziehn sich auf widerlegte und veraltete studie die von irgendwem irgendwann unter irgendwelchen bedingungen gemacht wurden..

biet ihm nen schönen muffin an



scnr

ps: ich bin nicht haftbar für die folgen ^^

mein vater hat sich geweigert den artikel überhaupt durchzulesen mit der begründung er hätte seine meinung zu dem thema..

Hach ja, was sind schon Fakten gegen ein gepflegtes Voruteil.

Tipp: Wenn dein Vater dir mal wieder einen Anti-Cannabis-Artikel vorlegt, gib ihn ungelesen zurück, denn du hast ja schließlich auch deine Meinung zu dem Thema!

jo mach ich inzwischen auch.. also mein vater is wirklich nich streng und es ist ja auch nich so das ers das garnicht toleriert ich beton ja immer wieder das ich gerne kiffe, aber der siehts halt trotzdem so das er sagt das es völlig zurecht verboten ist u.a. weil er denkt man würde irgendwo "reinrutschen" wenn man erstmal anfängt (stichwort einstiegsdroge).. ich finds halt schade und je öfter ich versuche ernsthaft zu diskutieren desto mehr nervts ihn weil ich das halt oft versuche und er dauernd abblockt.. ein teufelskreis

ich glaube das einzige was helfen würde wäre wenn mal ein ernstzunehmender bekannter und vor allem auch von eltern geschätzter mensch dazu stellung bezieht.. würde sogar schon reichen wenn die mal die objektive wahrheit übers kiffen in der tagesschau bringen, wüsst nich mir mein vater dann sagen sollte (vielleicht die bei der tagesschau sind auch schon abhängig und vernebelt von dem hasch )

ich wär auf jeden fall auch dabei in so eine Initiative. Cannabis muss endlich mal legal werden! Alle Forscher und Mediziner drängen auch darauf hin weil Cannabis auch gut als Heilpflanze wirkt etc.

Habt ihr schon alle ne email an die Drogenbeauftragte geschickt? Solltet ihr machen am besten mit guten (selbstverfassten) Argumenten von eurer echten email Adresse aus!

sabine.baetzing@bundestag.de

Hoffe auf viele Mitwirker!

Oder natürlich mit dem DHV- Protestmailer! Dann habt ihr auch auf alle Fälle schon mal ne gut formulierte Mail als Ausgangspunkt, die ihr aber natürlich nach euren Wünschen anpassen könnt.

ich habe gerade eben eine Antwort auf eine meiner Protestmails bekommen. Ich pack sie für euch hier hinein:



haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail an die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing. Ich wurde gebeten, Ihnen zu antworten.

Ich entnehme Ihrem Schreiben, dass Sie für eine Legalisierung von Cannabis eintreten.



Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass eine Legalisierung von Cannabis ist seitens der Bundesregierung nicht geplant ist. Die Bundesregierung hält an der grundsätzlichen Strafbarkeit des Besitzes, des Anbaus und des Inverkehrbringens von Cannabis fest (§ 29 Abs. 1 Betäubungsm ittelgesetz), weil sie Cannabis nicht als harmlose Droge ansieht. Keine der neueren Studien hat Cannabis eine "Unbedenklichkeitsbescheinigung" ausgestellt. So enthält der Rauch von Cannabis zahlreiche Schadstoffe, die Lungen- und Bronchialerkrankungen verursachen können.



Es wird zunehmend auf eine Reihe langfristiger Beeinträchtigungen durch nichtmedizinischen Cannabiskonsum hingewiesen, die zwar normalerweise gering, bei chronischem Dauerkonsum aber mit größeren Risiken, bis zur psychischen Abhängigkeit, verbunden sind. Dazu gehören ein vermindertes Konzentrations- und Reaktionsvermögen, die verminderte Fähigkeit zur schnellen Informationsverarbeitung und zum abstrakten Denken sowie eine verminderte körperliche und psychische Leistungsfähigkeit.



Gerade im Bereich des Denkens und Urteilens können sich bei Dauerkonsum von Cannabis erhebliche Einschränkungen bemerkbar machen, die subjektiv vom Konsumierenden nicht wahrgenommen werden. Im Gegenteil hat der Konsument selbst ein Gefühl erhöhter Leistungsfähigkeit, die objektiv aber immer mehr abnimmt. An die Stelle geordneten Denkens und logischen Handelns tritt sehr oft eine Art Scheintiefsinn. Dies kann zu einem zunehmenden allgemeinen Desinteresse gepaart mit verminderter Belastungsfähigkeit führen, durch das sich der Konsument den Anforderungen der Leistungsgesellschaft immer weniger gewachsen fühlt und dies durch eine demonstrativ zur Schau gestellte Absagen an soziale Verpflichtungen kompensiert. Die Folge kann ein allmähliches Ausscheiden aus dem sozialen Gefüge sein, für das die oder der Betreffende aber oft nicht die eigene Entscheidung zum Cannabiskonsum, sondern Dritte verantwortlich macht.



Die Bundesregierung sieht also derzeit keine Veranlassung, ein Freigabesignal für eine berauschende Substanz zu geben. Sie wird darin von der internationalen Gemeinschaft, der Weltgesundheitsorganisation und dem hierfür zuständigen Internationalen Suchtstoffamt (INCB) bestärkt, die an dem obligatorischen Cannabisverbot der Suchtstoffübereinkommen der Vereinten Nationen, das die Bundesrepublik Deutschland (ebenso wie 166 weitere Staaten) ratifiziert hat, festhalten wollen. Nach Artikel 4 Buchstabe c des Einheitsübereinkommens der Vereinten Nationen über Suchtstoffe von 1961 sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Verwendung von Suchtstoffen, einschließlich Cannabis, auf ausschließlich medizinische oder wissenschaftliche Zwecke zu beschränken. Daneben verlangt Artikel 3 Abs. 2 des VN-Suchtstoffübereinkommens von 1988 von allen Vertragsparteien, "vorbehaltlich ihrer Verfassungsgrundsätze und der Grundzüge ihrer Rechtsordnung ... den Besitz, den Kauf oder den Anbau von Suchtstoffen oder psychotropen Stoffen für den persönlichen Verbrauch ... als Straftat zu umschreiben". Deshalb ist auch in Deutschland der Verkehr mit Cannabis zu anderen als medizinischen oder wissenschaftlichen Zwecken nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) verboten und strafbar.



Deutschland ist zur Umsetzung und Einhaltung der Internationalen Suchtstoffübereinkommen verpflichtet. Das Gleiche gilt übrigens in den Niederlanden, wo der Cannabiserwerb für den Eigenkonsum ebenfalls gesetzlich nicht erlaubt ist, sondern lediglich in sehr engen Grenzen geduldet wird. Bei den sog. Coffeeshops handelt es sich nicht um staatlich lizensierte Stellen, sondern um private Gaststättenbetriebe ohne Alkoholausschank, in denen der Verkauf sog. weicher Drogen (die Cannabisprodukte Haschisch und Marihuana), der grundsätzlich auch in den Niederlanden strafbar ist, nicht verfolgt wird, sofern es um geringe Mengen (5 Gramm pro Person) geht und weitere Auflagen erfüllt werden.



Mit freundlichen Grüßen



Im Auftrag



Uwe Schäfer


Geschäftsstelle der Drogenbeauftragten
der Bundesregierung
Bundesministerium für Gesundheit
Friedrichstr. 108
D-10117 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 18 441 4416
Fax: +49 (0) 30 18 441 4960
Uwe.Schaefer@BMG.bund.de <mailto:Uwe.Schaefer@BMG.bund.de>
www.drogenbeauftragte.de <http://www.drogenbeauftragte.de/>

<http://www.drogenbeauftragte.de/>

wenn ich das lese könnte ich echt ausrasten... !!

Keine der neueren Studien hat Cannabis eine "Unbedenklichkeitsbescheinigung" ausgestellt. So enthält der Rauch von Cannabis zahlreiche Schadstoffe, die Lungen- und Bronchialerkrankungen verursachen können.

das mag ja sein, dass es ungesund ist, wenn man das zeug raucht... aber ich denke, dass die meisten schadstoffe doch eher aus dem tabak kommen und nicht aus dem grün.
und wenn man mit dieser begründung an dem verbot festhält, dann soll man gefälligst auch tabak verbieten!! denn immer wenn ich was essen gehe (egal ob ich drinnen oder draußen sitze) werde ich von irgendwelchen ignoranten ichb ezogenen pennern die schon mit dem essen fertig sind zugequalmt - das hasse ich wie die pest!

@r0wi aka Sir_sumpf_a_lot

Die Bundesregierung sieht also derzeit keine Veranlassung, ein Freigabesignal für eine berauschende Substanz zu geben.

und darum gehts halt, die Freigabe einer schon verbotenen Substanz.
Ich bin sicher, der Schreiber dieser mail würde auf eine Nachfrage antworten, dass wenn Alkohol, Tabak e.t.c. bereits verboten wären, man es mit diesem Argument auch nicht legalisieren würde. Aber etwas zu verbieten ist schwerer als etwas Verbotenes weiterhin zu verbieten

Erwartet ihr etwa das die alle eMails einzeln beantworten?
Ihr habt ja teilweise nicht einmal die eMail selber geschrieben. Ich würde euch als Politiker auslachen, das überhaupt eine Antwort kommt wundert mich.

Die werden erst etwas ändern wenn der Druck von irgend einer Seite zu groß wird!

Mich würd mal der wahre Grund intressieren, warum Cannabis noch illegal ist. Faulheit? Tradition? Rassismus? Keine Ahnung, würds aber echt mal gerne wissen.

Sehe ich es richtig dass die Begründung für das Verbot - von der international politischen Lage abgesehen - damit begründet wird, dass Cannabis bei "chronischem Dauerkonsum" mit größeren Risiken verbunden ist? Was ist bei chronischem Dauerkonsum denn nicht schädlich? Insofern beinhaltet die Antwortmail doch unterschwellig das Eingeständnis, das Cannabis bei gelegentlichem Konsum relativ harmlos ist.

Vor allen Dingen, stellen die es in der automatischen antwortmail so dar, als häten die nur unsere Gesundheit im Kopf, was ich aber in der Hinsicht wiederspricht, dass wir ab 16 die beiden schädlicheren Drogen Alcohol und Nikotin erwerben können ohne kriminalisiert zu werden.

Ich hab mir auch schon mal gedacht, dass der Staat befürchtet, dass wenn zu viele Menschen hier Cannabis konsumieren anstelle von Alcohol, dass sie dann merken, wie sie verarscht, ausgebeutet und versklavt werden. Alcohol verdrängt Probleme ja eher und mir persönlich konnte Cannabis schon des öfteren male die Augen öffnen.

zu Post #1105842

War ja klar Geld, Geld und nochmal Geld. Geld ist Macht

Edit: Also würde es Frau Bätzing um unsere Gesundheit gehen, sollte sie ja eigentlich auch Alcohol und Tabback verbieten, wenn da nur nicht die ganzen Arbeitsplätze wären. Ach ja, sie sollten am besten auch noch Schokolade verbieten und das tödliche Auto- und Motorad fahren. Ich persönlich glaube, dass sogar eine Treppe gehen gefährlicher ist als Cannabis Konsum. Also, warum verbieten sie nicht Treppen laufen, denn sie haben ja nur unsere Gesundheit im Kopf.

Leider nur statistisch gesehen richtig Dabby. Du gehts doch auch viel öfter Stiegen als du Cannabis konsumierst. Was mich gehörig nervt ist dieser ganze Schwachsinn mit der Gesundheit der Konsumenten. Sollen sie uns doch unsre Lungen ruinieren lassen. Wie kann eine sozusagen "Selbstschädigung" eine Straftat sein?

Aus der Antwortmail:

Daneben verlangt Artikel 3 Abs. 2 des VN-Suchtstoffübereinkommens von 1988 von allen Vertragsparteien, "vorbehaltlich ihrer Verfassungsgrundsätze und der Grundzüge ihrer Rechtsordnung ... den Besitz, den Kauf oder den Anbau von Suchtstoffen oder psychotropen Stoffen für den persönlichen Verbrauch ... als Straftat zu umschreiben".


Für den persönlichen Verbrauch... Wieso ist etwas illegal das nur für den persönlichen Verbrauch ist? Ach armes System

Du gehts doch auch viel öfter Stiegen als du Cannabis konsumierst.

Öhm, wolltest du damit sagen, dass ich öfters Treppen gehe, als ich Cannabis konsumiere? Wenn ja, hast du selbstverständlich recht . Die letzten bdeien Sachen (Treppe gehen und Auto fahren) wollte ich nur als Beispiel nehmen, dass man nicht alles, was eine gefahr mit sich bringt verbieten sollte.

Nur gut, dass in unserem Land Demokratie groß geschrieben wird

Aber stellst euch mal das entsetzen der leute vor, wenn die Regierung ein gefährliches Rauschgift legalisieren würde. Eltern würden ihre Kinder vermutlich gar nicht mehr aus dem Haus lassen. Eine Partei, die vor den Wahlen ankündigt, sie würde Cannabis legalisieren, wer würde sie dann wählen? Ich finde, es sollten mehr Gelder in Bildung investiert werden anstatt in Waffen.

Ich denke das die Legalisierung mit dieser Generation Politiker unmöglich ist.
Vielleicht kommt es in ca. 20 Jahren zu dieser Diskussion.

Obwohl von Canabis nur die Nachteile aufgezählt werden. Leider leben wir in so einer scheinheiligen Welt. Ich meine wenn im Bundestag Koks gezogen wird, aber uns die Moralpredigt gehalten wird naja.

Gründe die dafür sprechen sind:

Die Steuereinnahmen! Unser Geldgeiler Staat würde damit ganz schön viel in die Haushaltskasse bekommen. Und nicht die Steuern blödsinnig zu erhöhen. Wie z.B den 1cent als Umweltabgabe für Gas, Öl und Strom. Da sind auch die Konzerne beteiligt.
Aber der 1cent mehreinnahmen bringt der Umwelt nichts sondern macht andere wiederum nur Reich. Scheinheiliges Pack!!!"

Außerdem würde die Beschaffungskriminalität wegfallen.

Dennoch wie gesagt mit dieser Generation ziemlich unmöglich.

Obwohl von Canabis nur die Nachteile aufgezählt werden.

Da muß Argumentativ angesetzt werden, denn das Gefahrenpotential hat mit legal oder illegal wenig zu tun. Und das auch noch anders als man denkt. (Stichwort: Streckmittel, illegale Droge daher gefährlicher als legale. Auch bei Heroin zu beobachten, z.B. der wechselnde Reinheitsgrad)
Zudem bringt auch das Verbot nicht nur Vorteile. Z.B. profitiert der Schwarzmarkt ganz erheblich vom Verbot.

Dazu kommt, das so etwas wie "soziale Kontrolle" eher entsteht, wenn die Subsatnz legal ist (also "offener" mit dem Konsum umgegangen wird) und so Mißbrauch leichter auffält.

Die Steuereinnahmen! Unser Geldgeiler Staat würde damit ganz schön viel in die Haushaltskasse bekommen. Und nicht die Steuern blödsinnig zu erhöhen. Wie z.B den 1cent als Umweltabgabe für Gas, Öl und Strom. Da sind auch die Konzerne beteiligt. Aber der 1cent mehreinnahmen bringt der Umwelt nichts sondern macht andere wiederum nur Reich. Scheinheiliges Pack!!!"

Götz Widmann: Die Zaubersteuer

Youtube-Video #BYaObBQTkpk

ist aber leider nurn Lied...

Man wird ja wohl noch träumen dürfen

Edit: Ausserdem fämgt das Lied doch glaube ich mit "Stell dir vor, es gäb ne Steuer..."

der Sänger hats auch i-wie verstanden: BUNDESPISSER HÖRT EUCH DAS DOCH MAL AN! LEGALIZE IT!